Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Cölbe

Datum/Zeit
Date(s) - 24. Mai 2022
19:30 - 22:00

Veranstaltungsort
Gemeindehalle Cölbe

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Die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung findet statt: am Dienstag, den 24.05.2022, um 19:30 Uhr in der Gemeindehalle Cölbe, großer Saal, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe.
Hinweis:
Es wird empfohlen und darum gebeten, eine medizinische Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen und einen entsprechenden Abstand einzuhalten.
Sitzungstermine der Ausschüsse:
KIMN: Montag, 16.05.2022, 18:00 Uhr,
Gemeindehalle Cölbe, kleiner Saal, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe
SISK: Mittwoch, 18.05.2022, 18:00 Uhr
Gemeindehalle Cölbe, kleiner Saal, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe
HFW: Mittwoch, 18.05.2022, 19:30 Uhr
Gemeindehalle Cölbe, kleiner Saal, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe

Tagesordnung:
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.03.2022
2.
Verleihung von Ehrenbezeichnungen
3.
Verleihung der Ehrennadel der Bundesrepublik Deutschland für langjähriges ehrenamtliches Wirken als Wahlhelfer/in bei bundesweiten Wahlen (Bundestagswahlen und Europawahlen)
4.
Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
4.1
Anfrage der CDU-Fraktion: Bezahlbarer Wohnraum XII-2022-0292
5.
Berichte
5.1
Kooperationsvertrag: Vereinbarung über die Umsetzung des gemeinwohlorientierten Angebotes der Offenen Kinder-, Jugend- und Kulturarbeit in der Gemeinde Cölbe XII-2022-0290
5.2
Vorstellung Programm KOMPASS (KommunalProgrammSicherheitsSiegel) durch Frau PHK´in Sonja Böhm, Polizeipräsidium Mittelhessen
6.
Bewerbung der Gemeinde Cölbe für und Teilnahme am “Kommunalprogramm Sicherheitssiegel” (KOMPASS) des Landes Hessen XII-2022-0288 (Hinweis: vorab verwiesen an SISK und HFW)
7.
Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4.4 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Solaracker Reddehausen -„ Ortsteil Reddehausen Hier: – Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB – Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen hinsichtlich des Geltungsbereichs – Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB XII-2022-0249 (Hinweis: zurückverwiesen an KIMN)
8.
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung eines Kredites für den FV Cölbe im Zusammenhang mit der Sanierung des Rasenplatzes XII-2022-0295 (Hinweis: vorab verwiesen an SISK und HFW)
9.
Cölber Baulandsatzung (Antrag der SPD-Fraktion) XII-2022-0293
10.
Erwerb des “Schützenhauses” Aufhebung des Sperrvermerks (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste und CDU) XII-2022-0294 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN, SISK und HFW)

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